Samstag, 3. Januar 2004
Was die SPD-Spitze Anfang nächster Woche in Weimar treibt
BILDUNG

SPD plädiert für deutsche Elite-Universität
Parteispitze berät Leitlinien zur Innovationspolitik
Regine Zylka

BERLIN, 2. Januar. Die SPD plädiert für die Schaffung einer deutschen Elite-Universität nach amerikanischem Vorbild. Nach Informationen der Berliner Zeitung soll die Struktur der Hochschullandschaft gemeinsam mit den Bundesländern so verändert werden, dass sich mindestens eine Universität in Deutschand als internationale Spitzenhochschule - vergleichbar etwa mit den Universitäten von Harvard und Stanford - etablieren kann. Dieses Vorhaben ist Bestandteil neuer Leitlinien zur Innovations- und Bildungspolitik, die der SPD-Vorstand auf einer Klausurtagung am Montag und Dienstag in Weimar beraten will.
Nach Auffassung der SPD-Führung müssen mehr Anreize geschaffen werden, damit Spitzenforscher an den deutschen Universitäten bleiben oder ins Land kommen. Dafür sei es auch erforderlich, die Möglichkeiten für variable und leistungsorientierte Vergütungen im Rahmen eines Wissenschaftstarifvertrages zu verbessern, heißt es in einer Vorlage der Parteispitze für die Klausurtagung.

Die Technologie- und Forschungspolitik des Bundes soll zudem auf Schwerpunkte konzentriert werden. Genannt werden unter anderem die Entwicklung eines Internets der zweiten Generation sowie die Entwicklung von energiesparenden und umweltverträglichen Fahrzeugen, Antrieben und Verkehrsleitsystemen. Insgesamt soll der Anteil der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung von heute 2,5 Prozent bis zum Jahr 2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesteigert werden.

Die vom letzten Parteitag beschlossene Wiedereinführung einer Erbschaftssteuer soll nach dem Willen der SPD-Führung teilweise dazu dienen, den Ländern zusätzliche Mittel für Bildungsinvestitionen zur Verfügung zu stellen. Angesichts des wachsenden privaten Reichtums in Deutschland seien marode Schulgebäude, zu große Klassen und Unterrichtsausfall ein Ausdruck mangelnder gesellschaftspolitischer Innovationsfähigkeit, heißt es in den geplanten Eckpunkten der Parteispitze.

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/305233.html

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